BDRhauptstadtFORUM und Frühjahrssitzung des Präsidiums des Bundes Deutscher Rechtspfleger vom 07.-08.04.2022
„KI für die Justiz – K.O. für den Rechtspfleger?“ - dies war der Titel des BDRhauptstadtForum, welches am 7. April 2022 in Berlin stattfand. Veranstaltungsort war die Landesvertretung Bremen beim Bund. Die Podiumsdiskussion sollte beleuchten, inwieweit Entscheidungen der Gerichte durch Künstliche Intelligenz (KI) erfolgen könnten und inwieweit dies wünschenswert wäre.
Eröffnet wurde die Veranstaltung durch einen interessanten Impulsvortrag von Florian Strunk, dem Vorsitzenden der BDR-Kommission eJustiz.
Die darauffolgende Podiumsdiskussion erfolgte unter der Beteiligung vom BDR Bundesvorsitzenden Mario Blödtner, Rechtsanwalt Dr. Friedrich Kneuper, Präsident des Landesverfassungsgerichts von Sachsen-Anhalt Uwe Wegehaupt, Dr. Marcel Drehsen von der Fachhochschule für Rechtspflege NRW in Bad Münstereifel und Mitglied des Bundestags, Vorsitzende des Rechtsausschusses, Elisabeth Winkelmeier-Becker. Moderator war traditionsgemäß Rechtsanwalt Dr. Christian Strasser.
Die Podiumsdiskussion konnte mit dem Fazit „Wir brauchen die KI zur Unterstützung, entscheiden muss aber der Mensch.“ übereinstimmend geschlossen werden. Insbesondere der unterstützende Aspekt der Künstlichen Intelligenz, beispielsweise bei der Datenerfassung oder für die Antragsaufnahme, wurden bei der Diskussion ins Feld geführt. Dies kann auch zu einem attraktiveren Arbeitsplatz führen. Neben den Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern sollten auch die Bürgerinnen und Bürger Verbesserungen durch einen erleichterten Zugang zum Recht haben. Die angewandten Algorithmen müssen hierbei stets transparent und überprüfbar sein.
Am nächsten Tag fand die Frühjahrssitzung des Präsidiums des BDR statt. Die Vertreter der einzelnen Landesverbände befassten sich mit der Öffentlichkeitsarbeit und Werbemitteln des BDR, der Situation in den Ländern, die Situation der BDR-Jugend und hierbei insbesondere mit der Frage der Nachwuchsgewinnung und den Gegebenheiten an den Hochschulen in Corona-Zeiten. Ein wesentlicher Schwerpunkt stellt die Organisation des Rechtspflegertags im Herbst 2022 in Berlin dar. Aber auch das jährlich in Berlin stattfindende Sommerfest im Juni und die Fortbildungsveranstaltung in Bad Boll im November wurden besprochen. Ferner wurden rechtspolitische Themen der Verbandsarbeit und die Zusammenarbeit mit anderen Verbänden besprochen. Außerdem trugen die eingesetzten ständigen Kommissionen (bspw. zur eJustiz, Berufs- und Statusrecht, Grundbuch, Nachlass und Betreuung) ihre Arbeitsergebnisse vor.
geschrieben von Marie-Luise Voigt
