+++Offener Brief+++
Offener Brief an das Justizministerium und Antwort nach Medienberichten zur Personalbesetzung
Eine dpa-Meldung, welche zum Thüringer Rechtspflegertag in mehreren Medien erschien, hat für Unmut innerhalb unseres Landesverbandes, dem gesamten Kollegium und darüber hinaus gesorgt. Anbei veröffentlichen wir unseren offenen Brief an das Ministerium sowie dessen zügig erfolgte Antwort vom selben Tag.
Wie bereits in unserem Bericht zum Thüringer Rechtspflegertag 2024 angemerkt, haben uns die Medienberichte, welche im Zusammenhang mit unserem letzten Rechtspflegertag bezüglich unserer personellen Aufstellung in Thüringen veröffentlicht wurden, verwundert und enttäuscht.
Zum Teil erfolgte die Veröffentlichung in Printmedien ohne die dazugehörige Stellungnahme unserer Vorsitzenden Frau Barbara Zwinkau, die die Zahlen Personalbestand noch kritisch einzuordnen wusste, auch wenn hierfür, auf Grund der zeitlich knappen Anfrage der dpa, kaum ausreichend Zeit für eine adäquate Antwort zur Verfügung stand.
Der Inhalt der dpa-Meldung inkl. Stellungnahme des BDR ist unter anderem hier abrufbar (Meldung auf Antenne Thüringen).
Aus diesem Grund wurde durch den Landesvorstand ein offener Brief an das TMMJV und die Justizministerin Frau Doreen Denstädt verfasst und übersandt. Eine persönliche Übergabe ist im Rahmen der heutigen Hauptpersonalratssitzung erfolgt.
Der offene Brief ist hier abrufbar.
Die Antwort der Justizministerin erfolgte noch am selben Tag, innerhalb weniger Stunden nach Übersendung unseres offenen Briefs. Die Antwort lautete wie folgt:
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Sehr geehrte Frau Zwinkau,
Ihre Verärgerung über die Medienberichterstattung kann ich vollumfänglich nachvollziehen. Seitens des TMMJV ist allerdings keine Medieninformation verfasst worden. Unsere Medieninformationen finden Sie immer hier: https://justiz.thueringen.de/aktuelles/medieninformationen.
Nach den mir vorliegenden Informationen wollte ein DPA Journalist an Ihrer Veranstaltung teilnehmen und dann berichten. Auf Anfrage der DPA an hiesige Pressestelle wurden aktuelle Statistiken übermittelt, diese aber ohne jegliche journalistische Einordnung oder Bewertung.
Darüber hinaus können Sie versichert sein, dass mir und dem TMMJV die Herausforderungen, denen sich die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in der Thüringer Justiz stellen müssen, bekannt und bewusst sind, wie ich in meiner Rede vor Ort ausführte.
Sollten Sie darüber hinaus noch Fragen haben, wenden Sie sich gern erneut an uns.
Mit freundlichen Grüßen
Doreen Denstädt
Ministerin
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Wir als Landesvorstand sind trotzdem der Auffassung, dass es in der Verantwortung des TMMJV liegt, welche Zahlen herausgegeben werden und in welchem Zusammenhang sie gebracht, dargestellt und wie sie eingeordnet werden.
Gerade wir Rechtspfleger brauchen mehr Öffentlichkeit, jedoch keine, die uns in den Haushaltsverhandlungen schaden kann.
Wir bleiben im Gespräch mit dem Ministerium. Ein entsprechendes Angebot erfolgte durch die Staatssekretärin Frau Herz in der Hauptpersonalratssitzung vom 18.04.2024.
