Jahresempfang der SPD-Thüringen 2022

07. September 2022

Am 07.09.2022 fand in Erfurt der Jahresempfang der SPD statt. Eingeladen waren auch der Landesvorstand des tbb sowie der BDR und andere Einzelgewerkschaften.

Der Franktionsvorsitzende Matthias Hey eröffnete die Veranstaltung. SPD Vorsitzender in Thüringen, Georg Maier (Innenminister) sprach zu den Teilnehmern.  

Den Festvortrag hielt die neu gewählte Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger. Mit vielen Ideen und Engagement regte sie zu zahlreichen Veränderungen an, die auch für Thüringen Nachahmer finden sollten. 

Auf dem Podium diskutierten anschließend die Ministerpräsidentin Frau Anke Rehlinger, der Bundestagsabgeordnete und Ostbeauftragte Carsten Schneider, Mitglied der SPD Franktion, Sprecher für Infrastruktur, Forst und Landwirtschaft Lutz Liebscher sowie Mitglied der SPD-Fraktion, Sprecher für Soziales, Kinder, Jugend, Rente, Klima, Umwelt, Naturschutz und Energie sowie Vorsitzender von Ver.di in Thüringen Denny Möller über die aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen für Thüringen und im Bund.

Am Rande der Veranstaltungen fanden mit Carsten Schneider und der Finanzministerin Heike Taubert Gespräche statt. Mit der Finanzministerin ging es vor allem um die bisher schon eingereichten zahlreichen Klagen gegen das neue Thüringer Besoldungsgesetz. Musterklagen werden von dort weiterhin abgelehnt. Einvernehmen bestand jedoch trotzdem darin, dass das Thüringer Besoldungsrecht insgesamt überarbeitungsbedürftig ist, nachdem in den letzten Jahren durch zahlreiche Sonderwünsche einzelner Ressorts das System insgesamt durcheinander geraten ist. Der BDR hat auch erwähnt, dass wir auch über eine grundsätzliche Veränderung - wie eine Einheitslaufbahn - gesprächsbereit sind.

Geschrieben von: Barbara Zwinkau